Roland Ionas Bialke - Indymedia - 27. September 2009
Ist die deutsche Bundestagswahl 2009 ungültig? Als im August 2009 in Afghanistan gewählt wurde, gab es Pressemeldungen, dass Stimmzettel für die afghanische Präsidentschaftswahl schon vor der Wahl für einen US-Dollar zu kaufen waren. Und auch in Deutschland scheinen Stimmzettel nicht viel Wert zu sein.
Im Jahr 2007 veröffentlichte der Chaos Computer Club (CCC) einen Bericht, wonach Wahlcomputer der Firma NEDAP, im Gegensatz zur Behauptung des Bundesinnenministeriums, nicht sicher seien und die Bundestagswahl mit Hilfe von Wahlcomputern gefälscht werden könnte.
http://www.ccc.de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf?language=de
Doch auch ohne Wahlcomputer scheint nicht alles so sicher zu sein. Ob 5 Euro oder 1 Dollar, beide Geldscheine haben etwas gemeinsam: Sicherheitsmerkmale. Dem Staat ist es viel Wert, dass Geldscheine nicht gefälscht werden können. Hologramme, magnetische Pigmente, Wasserzeichen, Spezialpapier, Sicherheitsstreifen, Melierfasern, Mikroschrift, Omron-Ringe, Sonderfarben, etc. - Doch wie sieht es mit Sicherheitsmerkmalen bei Stimmzetteln für die deutsche Bundestagswahl 2009 aus?
So ist es ein leichtes in Deutschland seine Stimme zu vervielfachen. Ein handelsübliches Farbkopiergerät und etwas Mut reicht dazu aus. Eine Person geht am Morgen der Wahl in das Wahllokal und tauscht in der Wahlkabine den Stimmzettel durch ein ähnlich grosses Papier aus. Dank Bundeswahlleiter ist die grösse des Papiers auch schon bekannt. Dieses Papier steckt die Person dann in die Wahlurne. Mit dem echten Stimmzettel geht es dann zum Farbkopierer. Da die Stimmzettel der Bundestagswahl keine bedeutenden Sicherheitsmerkmale aufweisen, lässt sich der Stimmzettel mit dem Farbkopierer einfach kopieren.
Was danach kommt kann sich jeder und jede ausmalen. Eine weitere Person kann mit mehreren Stimmzettel in das Wahllokal gehen und dort mehrere Stimmzettel in die Wahlurne stecken. Zwar gibt es WahlbeobachterInnen, diese sehen in der Regel nur eine Seite des Stimmzettel. Die relative Tiefe des Stimmzettels und der Inhalt bleibt ihnen verborgen.